Schulrecht und Schulverwaltung


Moderator: Hans Hummes

Geboren 1946 – Realschulrektor a.D.;
Studium in Kiel, Dortmund, Bochum und Versailles,
1969-1985 Grund- und Realschullehrer in Bochum (PH, MU, D, M),
1985-2009 Leiter der Realschule Wadersloh;
1980-1991 Referent f. Elternbildung im Erzbistum Paderborn,
2008-2009 Mitglied der Schulentwicklungskonferenz im Schulministerium,
1990-2010 Vorstandsmitglied der Schulleitungsvereinigung NRW e.V. u. Schriftleiter v. „Schulleitung in NRW“,  – Arbeitsgebiete u.a.: Allgemeine Pädagogik, Physikdidaktik, bilingualer Sachfachunterricht, Fächerübergreifende Grenz- und Grundfragen (z.B. Schulrecht u. Pädagogik), Bildung auf dem Lande, Schulleitungsfortbildung.

Weiterhin aktiv in: Schulleitungsvereinigung NRW. e.V.  (Back-Office, Beratungsdienst), Deutsche Gesellschaft für Bildungsverwaltung e.V., Deutsche Gesellschaft für Zeitpolitik e.V., Association française des administrateurs de l’éducation, Association des amis d’Alain et de Mortagne.

Kontakt:
hummes(at)slv-nrw.de


1. Basics der Schulverwaltung

Lehrerinnen und Lehrer sind oft sehr plötzlich damit konfrontiert, dass sie als Schulleiterinnen und Schulleiter nach einer Beförderung oder kommissarisch, eine Behörde zu leiten oder eine administrative (leitende) Funktion zu übernehmen haben: In Studium, Aus- und Fortbildung kommt dieser Aspekt regelmäßig zu kurz, auch in den neuerdings vermehrt angebotenen Studiengängen zur Vorbereitung auf Schulleitungsaufgaben.

Pädagogen, Verwaltungsfachleute und Juristen sprechen unterschiedliche Sprachen: Juristen und Verwaltungsfachler haben in der Regel keine Ahnung vom Schulalltag, Schulpraktikern wird ebenso regelmäßig vorgeworfen, keine Antenne für rechtliche und administrative Rahmenbedingungen zu haben.

Auch die Verwaltungstätigkeit der Schule steht im Dienste des pädagogische Auftrags. Also sollte man sie möglichst professionell und effektiv betreiben, um sie sich „vom Halse zu schaffen“.

Stichwörter:

  • Aktenführung: Akten- bzw. Datenplan, der „Vorgang“, Aktenaufbewahrung, Datenschutz
  • Büroausstattung u. Büroorganisation: Ergonomischer Arbeitsplatz, (Zuständigkeiten des Arbeitsschutzes), Planungshilfen, Vordruckwesen
  • Dienstsiegel, Wappen u. Flaggen, Ehrungen und Nachrufe
  • Hausrecht, Haushalt: Haushaltsplan der Schule, Rechnungsprüfung
  • Schule als Behörde: Verwaltungs- und Rechtssprache, Realakt und Verwaltungsakt, Schriftlichkeitsprinzip,
  • Schule als Teilnehmer am Geschäftsverkehr: Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag, Arbeitsvertrag, Mahnverfahren, Urheberrecht
  • Schulaufsicht: Dienstaufsicht – Fachaufsicht – Kommunalaufsicht
  • Technische Ausstattung - Terminplan, Terminplanung
  • Vereinsrecht (Förderverein)
  • Verwaltungsaufgaben d. Schulleitung, „unterwertige Tätigkeiten“, Hierarchie der Leitungsaufgaben
  • Verwaltungspersonal: Schulsekretärin, Hausmeister...
  • Zuständigkeiten: Gemeindeordnung, Innere Schulangelegenheiten, äußere Schulangelegenheiten

2. Schul- und Dienstrecht in NRW I – Einführung

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen in ihrer alltäglichen Arbeit eine Fülle von Entscheidungen treffen, die sich im Spannungsfeld von rechtlichen Vorgaben und pädagogischen Überlegungen bewegen.

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen dabei im Lichte pädagogischer Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit Gesetze und Vorschriften auslegen und anwenden, ohne darin hinreichend vorgebildet zu sein.

In Studium, Aus- und Fortbildung kommt der rechtliche Aspekt meist zu kurz.Pädagogen und Juristen sprechen unterschiedliche Sprachen: Juristen haben in der Regel keine Ahnung vom Schulalltag, Schulpraktikern wird ebenso regelmäßig vorgeworfen, keine Antenne für rechtliche Rahmenbedingungen zu haben.

Entsprechendes gilt für den Bereich des Dienstrechts, wo immer mehr Aufgaben auf Schulleiterinnen übertragen bzw. abgewälzt werden.

3. Schul- und Dienstrecht in NRW II – Erweiterung und Vertiefung

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen in ihrer alltäglichen Arbeit eine Fülle von Entscheidungen treffen, die sich im Spannungsfeld von rechtlichen Vorgaben und pädagogischen Überlegungen bewegen.

Schulleiterinnen und Schulleiter müssen dabei im Lichte pädagogischer Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit Gesetze und Vorschriften auslegen und anwenden, ohne darin hinreichend vorgebildet zu sein.

In Studium, Aus- und Fortbildung kommt der rechtliche Aspekt meist zu kurz. Pädagogen und Juristen sprechen unterschiedliche Sprachen: Juristen haben in der Regel keine Ahnung vom Schulalltag, Schulpraktikern wird ebenso regelmäßig vorgeworfen, keine Antenne für rechtliche Rahmenbedingungen zu haben.

Entsprechendes gilt für den Bereich des Dienstrechts, wo immer mehr Aufgaben auf Schulleiterinnen übertragen bzw. abgewälzt werden.

Stichwörter für die Einführungs- und Vertiefungsveranstaltung:

(Überschneidungen liegen in der Natur der Sache, daher ist es möglich, die Veranstaltungen unabhängig voneinander zu buchen – wenn auch die systematische Reihenfolge Basics – Recht I – Recht II – Fallbesprechungen empfehlenswert ist.)

Stichwörter:

Wie liest man Gesetze, Verordnungen und Erlasse?, Rechtsbegriffe und  deren Bedeutung, Auslegungsregeln, Verbindlichkeitsgrad von Vorschriften, Aufnahmeentscheidung, Aufsicht, Beamtenpflichten, Beamtenrechte, Beschwerden, Erziehungsmaßnahmen, Notengebung, Ordnungsmaßnahmen, Realakt, Remonstrationspflicht, Verwaltungsakt, Verwaltungsverfahren, Versetzungsentscheidungen, Vertretungserlass, Verwaltungsverfahrensgesetz, Behandlung von Beschwerden und Widersprüchen; Schulgesetz NRW im Einzelnen, Verwaltungsverfahren im Schul- und Dienstrecht, Übertragung von Aufgaben des Dienstvorgesetzten auf die Schulleiter/innen, Kostenentscheidung bei Verwaltungsakten

Was nicht in der BASS steht: Andere Vorschriften für die Schule (z.B. Bundeskinderschutzgesetz, Arbeitsschutz, Infektionsschutz, Urheberrecht, Zivilrecht [Kaufvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag], Strafrecht und Schule, ...).

4. Fallbesprechungen

In dieser Veranstaltung werden die erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten auf Alltagsfälle angewandt (Vertiefung, Erweiterung, Festigung).

Neue Teilnehmer erhalten anhand von Fallbeispielen „Erste Hilfe“, wenn auch zunächst ohne die systematische Verortung im System des Schul- und Dienstrechts. Häufig zu beobachten: Der Aha-Effekt. Meine Probleme sind ja gar nicht nur meine Probleme – sie kommen so oder ähnlich nahezu überall vor.

Eine kleine Auswahl:

  • Elisabeth (Kl. 3) berichtet ganz stolz, ihre Schwester habe jetzt auch die Masern und dürfe zuhause bleiben, sie selber aber nicht...
  • Schüler pinkelt mitten in der Stunde aus dem Fenster
  • Widerspruch gegen Abschlusszeugnis wg. Mathezensur bis hin zum Klageverfahren
  • Ein Schulfremder parkt regelmäßig auf dem Schulgelände
  • Hausverbot wg. Störung des Schulbetriebes
  • Widerspruch beim Bürgermeister
  • Lieferant befährt während der Pause den Schulhof
  • Zuweisung eines Intensivtäters
  • Lehrer weigert sich, SL Einblick in Klassenarbeiten zu gewähren
  • Lehrer weigert sich, Sprachfehler in Klassenarbeiten zu korrigieren
  • Lehrer gibt grundsätzlich keine „eins“ oder „sechs“
  • Lehrer schwänzt Konferenz in der letzten Ferienwoche
  • L weigert sich, im Vertretungsfall fachfremd zu unterrichten, weil keine U-Vorgaben vorliegen
  • Ordnungsmaßnahme gegen mehrere Schüler: die Eltern wollen nur gemeinsam vor der Konferenz auftreten
  • Minderung bei Klassenfahrt wg. Mängeln am Bus oder wg. ungeeignetem Fahrer...

Alle besprochenen Fälle sind im Schulalltag vorgekommen, sie stammen aus den Erfahrungen der Teilnehmer, den Anfragen beim SLV-Beratungsdienst oder der Rechtsprechung.

Arbeitsformen:

Vortrag mit Diskussion, Einzel-, Gruppenarbeit und Simulationen (Übungsaufgaben) je nach Interessenlage, die konkreten Festlegungen richten sich nach der Größe der Gruppe und den Interessenschwerpunkten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Übungen: z.B. Schriftwechsel allgemein - Bescheid formulieren: - Rechtsbehelfsbelehrung formulieren - Aktenzeichen - Vordruckwesen - Vorgänge abarbeiten, Eigene Fälle / Vorgänge und Problemstellungen können Sie gerne zu allen Veranstaltungen mitbringen – natürlich anonymisiert – oder vorab an die Tagungsleitung schicken.

Bitte melden Sie eigene Wünsche zu den Themen frühzeitig an!

5. „Schule und Eros – Distanz und Nähe“

Meist kommt es völlig überraschend in Zeiten größter Hektik und mitten im Trubel dringender Dienstgeschäfte oder vor dem geplanten Kurzurlaub an einem beweglichen Ferientag:

z.B. Dienstaufsichtsbeschwerde wegen angeblicher sexueller Belästigung einer Schülerin, direkt bei der Bezirksregierung eingelegt. Die BR „bittet um Stellungnahme“ des Betroffenen und der Schulleitung bis... (Zwischen dem Datum des Schreibens und dem Poststempel liegen schon mal zehn Tage oder mehr...) – Das Reinigungspersonal beschwert sich durch den Schulträger wegen gebrauchter Präservative auf der Lehrer(innen)toilette – Ein wohlmeinender Elternvertreter informiert über ein angebliches „Kröschen“ zwischen Kollegin x u. Kollege y, – Eltern beschweren sich über sexuell übergriffiges Verhalten unter Schülern u. Schülerinnen, schon in der Grundschule – In der Schulpflegschaft wird heftig über Sexualpädagogik diskutiert, ein Teil der Eltern lehnt jegliche Behandlung des Themas aus Gründen der Religionsfreiheit usw. ab – Eine Schülerin wird schwanger (während einer Klassenfahrt?)

„Heikle Fragen haben oft auch juristische Aspekte – Regelungen des Nichtregelbaren?“(1)

In der Tagespresse und in „SCHULE NRW /10/2016 / AUSSER DER REIHE“ hat das nordrhein-westfälische Schulministerium Maßnahmen zur „Prävention gegen sexuelle Gewalt“ angekündigt, u.a. die Übergabe von einschlägigen Infomappen an die Schulleitungen zum Beginn des zweiten Schulhalbjahres 2016/17. Das ist sicher wichtig und nützlich. Die Problematik von Pädagogischer Distanz und Nähe beschränkt sich jedoch nicht auf den Bereich der Sexualität oder gar der „sexuellen Gewalt“, sie wird hier nur besonders deutlich. Es steht zu befürchten, dass Schulen, Lehrer und Schulleitungen mit diesen Problemen weiterhin allein gelassen werden, beeilt sich das Ministerium doch sogleich festzustellen: „Ein universelles Schutzkonzept gibt es indes nicht“. Amtliche Maßnahmen ersetzen v.a. nicht Information, Erfahrungsaustausch und Beratung, in einem hierarchiefreien Raum:

Die SLV NRW e.V. bietet hierfür ein Forum.

Themenkreise:

Wie „platonisch“ ist eigentlich der „Platonische Eros“ und wie pädagogisch der „Pädagogische Eros“? – Distanz und Nähe pädagogisch und rechtlich, (Schulrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Zivilrecht) – Sexualität und Recht – Recht und Moral – Wertewandel u. Wertepluralität – Handwerksregeln und Lehrerverhalten unter dem Aspekt von Distanz und Nähe – Schüler-Schüler-Probleme; Schüler-Lehrer-Probleme; Lehrer-Lehrer-Probleme – Schulaufsicht u. andere Instanzen; Jugendamt – Fallbeispiele – Erfahrungsaustausch

Auswahl und Vorgehensweise nach den Wünschen u. Bedarfen der Teilnehmer.

(1) Hans-Peter Füssel in: Pädagogik 7/8 1993 S. 54 f. – Hans-Peter Füssel ist zusammen mit Hermann Avenarius Herausgeber des Standardwerks „Schulrecht – ein Handbuch für Praxis, Rechtsprechung und Wissenschaft, 8. Aufl. 2010

6. Weitere Angebote auf Anfrage

  • Schule und Zeitstrukturen – Lernzeit, Lebenszeit, Freizeit von Schülern und Lehrern (unter besonderer Berücksichtigung chronobiologischer sowie jugend- und erwachsenenpsychologischer Erkenntnisse)
  • Distanz und Nähe als permanentes pädagogisches Problem- und Konfliktfeld – Grundlagen und „Handwerksregeln“ (unter besonderer Berücksichtigung der Erziehungsaufgabe der Schule)
  • Wozu überhaupt Schule? Gesellschaftliche und individualanthropologische Notwendigkeit
  • Stimmpflege für Lehrer (als „Crash-Kurs“ auch kombinierbar mit anderen Angeboten)

Termine und Konditionen

Termine

Aktuelle Informationen, Terminänderungen, freie Plätze usw. unter

http://hummes.org/fortbildungstermine-2018/

Basics der Schulverwaltung

   20. September 2018,  09:00 – 17:00 h
   Anmeldeschluss: 11.09.2018

Schul- und Dienstrecht in NRW I – Einführung

   04. Oktober 2018, 09:00 – 17:00 h
   Anmeldeschluss: 25.09.2018

WIEDERHOLUNGSANGEBOT Schul- und Dienstrecht in NRW I - Einführung

   21. November 2018, 09:00 - 17:00 h
   Die Wiederholung kann stattfinden,
   wenn sich bis zum 15.10. wenigstens 5 Teilnehmer
   verbindlich angemeldet haben.
   Wählen Sie bitte "Modul 5" im Anmelde-System aus!

Schul- und Dienstrecht in NRW II – Erweiterung und Vertiefung

   05. November 2018, 09:00 – 17:00 h
   Anmeldeschluss: 29.10.2018

Schul- und dienstrechtliche Fallbesprechungen

   19. November 2018, 09:00 – 17:00 h
   Anmeldeschluss: 12.11.2018

Fortbildung auf Bestellung

   min. 5 Teilnehmer/innen: Schule und Eros
   Anfragen bitte unmittelbar beim Referenten: hummes@slv-nrw.de

Konditionen

Veranstaltungsort:

   Landvolkshochschule Freckenhorst,   Am Hagen 1, Freckenhorst, 48231 Warendorf

Tagungspauschal
(enthält Teilnehmerbeitrag, Stehkaffee, Mittagessen, Kuchenbuffet)

   für Nichtmitglieder der SLV: 145,-- €
   Mitglieder 110,-- €
   Teilnehmerzahl: 5 – 12
   Berücksichtigung in der Reihenfolge des Zahlungseingangs

Anmeldung

Klicken Sie hier, um zum Online-Anmeldeformular zu kommen.

Stornierungsgebühren

Im Falle einer Stornierung erhebt die Schulleitungsvereinigung SLV NRW folgende Kosten:
   - Einschließlich dem 14. Tag vor Beginn der Tagung 50% der Fortbildungskosten
   - Einschließlich dem 13. Tag vor Beginn der Tagung 75% der Fortbildungskosten
   - Am Tag des Tagungsbeginns 100% der Fortbildungskosten/Tagungsgebühr

Übernachtungsmöglichkeit in der LVHS (ÜF 47,00 €), sofern Plätze zur Verfügung stehen. Buchung und Abrechnung unmittelbar bei der LVHS: Tel. 02581 9458-0; Mail: tuente-b@bistum-muenster.de